Staatskritik zum Nahost-Konflikt

Der folgende Artikel, der im August 1982 (!) in der radikal Nr. 107 (S.11) erschien, liest sich insbesondere mit seiner anarchistischen Staatskritik an Israel auch heute noch als ein aktueller Text. Mit den nachfolgenden Anmerkungen könnte er als Beitrag zu (möglicherweise doch noch stattfindenden) Grundsatzdiskussionen über den Nahost-Konflikt geeignet sein.

Going to Zion

And if you follow politicans you will never come at all
(Jimmy Cliff)

Ich bin gegen die Existenz von Staaten, insofern nicht nur gegen den Staat Israel sondern auch nicht für einen palästinensischen Staat. Das Existenzrecht der Palästinenser wie der im Nahen Osten lebenden Juden muss ohne Staaten gesichert werden können. Bzw. meine These ist: Solange es in Palästina Staaten gibt, wird es Krieg geben. Das Problem ist der Zionismus. Aber der Zionismus ist eine Reaktion auf ein anderes Problem: den Antisemitismus. Dass der Zionismus unter umgekehrten Vorzeichen zu denselben Konsequenzen führt, wie der Antisemitismus, lässt die Parteinahme im gegenwärtigen Vernichtungsfeldzug des israelischen Staates gegen die Palästinenser leicht fallen, eine Lösung des zugrundeliegenden Konflikts ist damit noch nicht in Sicht. Israel ist zionistisch, aber der Gedanke des Zionismus geht in der Politik des Staates Israel nicht auf. Ich glaube, dass der propagandistische Gebrauch des Begriffs „Zionismus“ durch die Linke nur zur Aufrechterhaltung der Gründe des Konflikts beiträgt.

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Autonomer Neustart

Meine letzte politische Bezugsgruppe, Perspektive Solidarität Hamburg (PeSo), hat sich leider im Februar 2024 aufgelöst. Die Lehren aus diesem Scheitern arbeite ich noch auf und werde sie an passender Stelle in verallgemeinerter Form darstellen.

Nachdem (nicht nur) für mich die Linke und insbesondere die Radikale Linke spätestens 2020 „wegen Corona“ politisch untergegangen ist und insofern auch mit die Verantwortung für den allgemeinen politischen Rechtsruck trägt, habe ich an der Aufarbeitung und kritischen Analyse linker Politik bis zur Gruppenauflösung mit gearbeitet.

Seit der Auflösung von PeSo arbeite ich verstärkt an einer ziemlich umfangreichen Ausarbeitung für ein Buch, das dieses linke Scheitern in den Kontext einer selbstkritischen Analyse der Autonomen Bewegung der 1980er bis heute stellt, die eine neue theoretische Grundlage für eine weitere politische Arbeit zur Diskussion stellen soll.

Bis dahin werde ich diesen Blog für die Veröffentlichung einzelner Artikel und Texte nutzen.

Dancing Bull
26.03.2025